USA: Visa nur noch gegen Facebook-Passwörter

Unter Berufung auf „mit der Sache vertraute Personen“ schreibt das WSJ, dass die Sicherheitskontrollen auch für Länder verschärft werden sollen, die Teil des Visa-Waiver-Programmes (ESTA) sind. Neben Deutschland, Österreich und der Schweiz wären die meisten europäischen Länder sowie Australien, Neuseeland und Japan davon betroffen. Aktuell würden dem Bericht zufolge die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen einer entsprechenden Überprüfung zur Machbarkeit unterzogen.

Bereits Anfang Februar hatte der neue Heimatschutzminister John Kelly das Einsammeln von Facebook- und Twitter-Passwörtern als Bedingung für die Einreise in Aussicht gestellt. Er hatte allerdings auch betont, dass es sich lediglich um „Gedankenspiele“ handle. Diesen nehmen nun jedoch offenbar konkreter Züge an. Sie sind Teil der von Präsident Trump bereits im Wahlkampf angekündigten, besonders scharfen Grenzkontrollen („Extreme Vetting“), zu denen auch der mittlerweile mehrfach gerichtlich aufgehobene Einreisebann für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern zählte.

Bereits unter der Obama-Regierung waren Grenzbehörden dazu übergangen elektronische Geräte von Reisenden zu kontrollieren. Laut Handelsblatt wurden allein zwischen Oktober 2015 bis Oktober 2016 fast 24.000 Fälle registriert. Weigern sich die Reisenden die Gerät direkt bei der Überprüfung zu entsperren, kann die Heimatschutzbehörde diese wochenlang einbehalten und die Einreise verweigern.